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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14   

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https://dejure.org/2015,102830
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14 (https://dejure.org/2015,102830)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.12.2015 - L 4 KR 4/14 (https://dejure.org/2015,102830)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - L 4 KR 4/14 (https://dejure.org/2015,102830)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R

    Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel - Zielrichtungen des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14
    Danach ist die Krankenkasse zur Erstattung der Kosten für eine von dem Versicherten selbst beschaffte Leistung verpflichtet, wenn sie entweder eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen konnte oder sie eine Leistung zu Unrecht abgelehnt hat und zwischen der rechtswidrigen Ablehnung und der Kostenlast des Versicherten ein Ursachenzusammenhang besteht (stRspr, BSG, Urteil vom 18. Mai 2011, B 3 KR 12/10 R, zitiert nach juris).
  • BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - unaufschiebbare Leistung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14
    Eine unaufschiebbare Leistung im Sinne der ersten Alternative der Vorschrift lag vorliegend mangels medizinischer Dringlichkeit nicht vor (BSG, SozR 3-2500 § 13 Nr. 22 S. 105; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500, § 13 Nr. 12, Rn 23).
  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14
    Eine unaufschiebbare Leistung im Sinne der ersten Alternative der Vorschrift lag vorliegend mangels medizinischer Dringlichkeit nicht vor (BSG, SozR 3-2500 § 13 Nr. 22 S. 105; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500, § 13 Nr. 12, Rn 23).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2013 - L 7 KA 45/10

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit nicht verschreibungspflichtiger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14
    Ist aber eine schwerwiegende Erkrankung und sind die weiteren Voraussetzungen der genannten §§ 27, 31, 34, 92 SGB V i.V.m. der AMR nicht gegeben, scheidet erst recht ein Anspruch nach § 2 Abs. 1a SGB V bzw. nach dem sog. Dezember-Beschluss des BVerfG aus, der noch engere Voraussetzungen aufstellt (s. etwa: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 15. Mai 2013, L 7 KA 3/10 KL, und vom 27. März 2013, L 7 KA 45/10 KL).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2013 - L 7 KA 3/10

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit nicht verschreibungspflichtiger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 4/14
    Ist aber eine schwerwiegende Erkrankung und sind die weiteren Voraussetzungen der genannten §§ 27, 31, 34, 92 SGB V i.V.m. der AMR nicht gegeben, scheidet erst recht ein Anspruch nach § 2 Abs. 1a SGB V bzw. nach dem sog. Dezember-Beschluss des BVerfG aus, der noch engere Voraussetzungen aufstellt (s. etwa: LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 15. Mai 2013, L 7 KA 3/10 KL, und vom 27. März 2013, L 7 KA 45/10 KL).
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